Bauverzögerung für „Stadtbahn 2020“

Veröffentlicht am Donnerstag, 1. Juni 2017

Bereits am 18. April wurde ein Baustopp für das Vorhaben Stadtbahn 2020 ausgesprochen. Das OVG hatte Verfahrensfehler beanstandet. Das wirft den gesamten Zeitplan durcheinander. Bis zum 30. Juni 2017 wird der Bauplan mit seinen Zeichnungen und Erläuterungen erneut ausgelegt.

Wann werden hier die Bauarbeiten regulär weitergehen? Foto: Dietrich

Wann werden hier die Bauarbeiten regulär weitergehen?

Foto: Dietrich

Strehlen. Das Gemeindehaus der Strehlener Christuskirche war bis auf den letzten Platz gefüllt, als am 15. Mai Vertreter der Landeshauptstadt und der Dresdner Verkehrsbetriebe den Anwohnern Rede und Antwort zum aktuellen Stand des Bauprojekts „Stadtbahn Dresden 2020“ standen. Fazit: Der auf einer Entscheidung des Sächsische Oberverwaltungsgerichtes in Bautzen (OVG Bautzen) basierende Baustopp für die neue Stadtbahntrasse des Bauprojekts „Stadtbahn Dresden 2020“ entlang der Tiergarten- und Oskarstraße wirft den kompletten Zeitplan des Bauprojekts durcheinander. Der betroffene erste von vier Bauabschnitten umfasst eine knapp 1,2 Kilometer lange Strecke vom Wasaplatz zur Tiergartenstraße. Bis März 2018 sollte hier eine moderne Gleistrasse entstehen, die am Haltepunkt Strehlen erstmals den direkten Anschluss der Stadtbahn von und zur S-Bahn herstellt. Seit 18. April besteht ein Baustopp. Schon angefangene Erneuerungen von Leitungen unter der Oskarstraße, die hauptsächlich der sicheren Versorgung der Bevölkerung mit Wasser, Strom, Gas oder Fernwärme dienen, werden noch beendet. Derzeit wird, bis zur Aufhebung des Baustopps, eine vorübergehende Asphaltierung der Oskarstraße für den Autoverkehr überlegt. Die Mehrkosten allein dafür betragen voraussichtlich rund 300.000 Euro.

Das OVG Bautzen hatte auf Grund einer Anwohnerklage einen Verfahrensfehler im Planfeststellungsverfahren gerügt. Die Beteiligung der Öffentlichkeit im Vorfeld der Baumaßnahmen genügte danach nicht den gesetzlichen Anforderungen. Konkret: Nach der durchgeführten Umweltverträglichkeitsprüfung im Planfeststellungsverfahren fehlte ein weiterer Erörterungstermin. Dieser Erörterungstermin muss nun nachgeholt werden. Danach, etwa Mitte September, erwarten die Landeshauptstadt Dresden und die Dresdner Verkehrsbetriebe einen Planergänzungsbeschluss von der Landesdirektion Sachsen. Erst nach dem Erörterungstermin kann gesagt werden, welche Auswirkungen das auf die Gesamtbaustelle Tiergartenstraße-Oskarstraße-Wasaplatz haben wird.

Der Erörterungstermin wird wie folgt nachgeholt: Der Bauplan mit seinen Zeichnungen und Erläuterungen liegt vom 29. Mai bis 30. Juni 2017 bei der Landeshauptstadt Dresden, Geschäftsbereich Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften, Stadtplanungsamt, Abt. Verkehrsanlagenplanung, Freiberger Straße 39, während der Dienststunden zur allgemeinen Einsichtnahme aus sowie im Internet unter www.lds.sachsen.de. Einwendungen sind bis 14. Juli 2017 möglich.

Steffen Dietrich

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