Flüchtlinge in Prohlis

Prohlis/Lockwitz/Niedersedlitz. Einen solchen Andrang von Bürgern hat die Ortsbei­rats­sitzung Prohlis noch nicht erlebt. Mehr als 100 Menschen versuchten am 3. November in den Saal des Ortsamtes zu strömen, der eigentlich nur für 80 Besucher ausgelegt ist. Mit dem Thema Asylsu­chende im Ortsamts­be­reich stand ein heikles Thema auf der Tages­ordnung. Die Stimmung war von Anfang an aufgeregt. Die zuständige Leiterin des Sozial­amtes Dr. Susanne Cordts stellte die geplanten Maßnahmen vor.

Im Ortsamts­be­reich Prohlis, konkret in Lockwitz, Lockwitz­tal­straße 60/60a, und in Nieder­sedlitz, Heidenauer Straße 49, sollen zwei neue Übergangs­wohn­heime für Asylsu­chende einge­richtet werden. Hinzu kommen dezen­trale 392 Unter­brin­gungen in einzelnen Wohnungen, die über das gesamte Ortsamts­gebiet verteilt sind. Letzteres betrifft meist Gewähr­leis­tungs­woh­nungen (Wohnungen, die für sozial Bedürftige vorge­sehen sind) in den Gebieten Prohlis und »Am Koitsch­graben«.

Gemeinschaftsunterkünfte und Wohnungen

Das geplante Übergangs­wohnheim auf der Lockwitz­tal­straße ist ein ehema­liges Wohnge­bäude. Hier sollen cirka 70 bis 80 Asylsu­chende unter­ge­bracht werden. Die Inbetrieb­nahme ist für Juli 2015 geplant. Die Heidenauer Straße, ein ehema­liger Bürokomplex, ist ein beson­derer Fall. Hier soll eine »Clearing­stelle« mit mindestens 150 Plätzen einge­richtet werden. »Clearing­stelle« heißt, dass alle Dresden zugewie­senen Personen hier vorerst unter­kommen. Dann muss geklärt werden, ob ihr Asylantrag berechtigt ist. Die Verweil­dauer wird mit einem Monat geschätzt. Danach werden sie entweder abgeschoben oder bekommen einen Platz in einem regulären Flücht­lings­wohnheim.

Im Bereich des Ortsamtes Prohlis gibt es vergleichs­weise viele Gewähr­leis­tungs­woh­nungen. In »gut situierten« Ortsamts­be­reichen wie Klotzsche oder Blasewitz gibt es keine oder nur wenige. Susanne Cordts erläu­terte, dass dies daran liegt, dass die Stadt auf verfügbare Wohnungen und Immobilien angewiesen ist. Sonst müssten teuer Immobilien von der Stadt angekauft werden, was der Haushalt nicht zulasse und auch nicht im Sinne des Steuer­zahlers währe.

Das Land Sachsen weißt den Städten die Anzahl der unter zu bringenden Flücht­linge zu. Dresden hat die gesetz­liche Pflicht Aufnah­me­plätze für diese zu schaffen. Waren es 2013 noch 748 Zuwei­sungen, sind es in diesem Jahr bereits 1444. Und die Zahl wird weiter steigen. Prognosen der Stadt besagen, dass es 2015/16 jährlich annähernd 2000 sein werden. Meist sind es Flücht­linge aus den aktuellen Krisen­ge­bieten Russland (Ukraine), Tunesien, Pakistan und Indien, Eritrea, Syrien und Afgha­nistan.

Kritik und Befürchtungen

In der anschlie­ßenden Diskussion mit den Anwesenden waren leider auch immer wieder platte undemo­kra­tische Parolen zu hören. Diese werden hier nicht wider gegeben. Ernsthaft wurde die Infor­ma­ti­ons­po­litik der Stadt kriti­siert. Man stelle die Bevöl­kerung vor vollendete Tatsachen, ohne die Anwohner vorher recht­zeitig zu infor­mieren. Das sah auch der Ortsbeirat so. Er stimmte mit einer Stimme Enthaltung einem Ergän­zungs­antrag zu, der fordert, dass Bürger­ver­samm­lungen vor Ort durch­ge­führt werden. Außerdem wurden Befürch­tungen geäußert, dass mit den Ausländern auch die Krimi­na­lität vor Ort steige. Diesen konnte Polizei­re­vier­führer Stefan Dörner entgegnen, dass Erfah­rungen aus dem Ortsamt­gebiet Leuben, wo es bereits viele Einquar­tie­rungen von Asylbe­werbern gibt, belegen, dass keine erhöhe Krimi­na­lität zu erwarten ist.

Wie weiter

Der Ortsbeirat Prohlis beschloss schließlich mit drei Gegen­stimmen und einer Enthaltung die Annahme des Planes mit dem erwähnten Zusatz, dass Bürger­ver­samm­lungen vor Ort durch­ge­führt werden sollen. Nachdem die Vorlage zum Thema »Asyl in Dresden« allen Ortsbei­räten der Stadt vorgelegt sein wird, gibt es am 24. November, 18 Uhr, eine zentrale Einwoh­ner­ver­sammlung in der Dreikö­nigs­kirche (Haupt­straße 23). Alle Inter­es­senten sind herzlich einge­laden. Geplant ist, dass der Stadtrat am 11. Dezember über die Vorlage abstimmt. Ob dieser Termin so kommt, ist aller­dings noch unklar, denn der Ortsbeirat Leuben enthielt sich z. B. einer Stimm­abgabe. Er forderte am 5. November eine Bürger­ver­sammlung bevor der Stadtrat beschließt. Die Prohliser Zeitung wird über weitere Entwick­lungen berichten.