Mit Ortskenntnis und Sachverstand

Ortsbeirat Blasewitz gibt Empfehlungen für Stadtratsbeschlüsse

Veröffentlicht am Mittwoch, 17. Februar 2016

Am 26. November 2014 tagte nach der Kommunalwahl erstmals der Ortsbeirat für den Ortsamtsbereich Blasewitz in seiner neuen Besetzung. 24 Ortsbeiräte vertreten acht Parteien, 15 Beiräte übernahmen erstmals diese Aufgabe. Wofür ist dieses Gremium verantwortlich? Die "Blasewitzer Zeitung" fasst mit Unterstützung des Orts­amtes Blasewitz die wesentlichen Fakten zusammen.

Der Ortsbeirat Blasewitz. Zum Fototermin waren einige Ortsbeiräte verhindert. Foto: Stadtverwaltung

Der Ortsbeirat Blasewitz. Zum Fototermin waren einige Ortsbeiräte verhindert.

Foto: Stadtverwaltung

Blasewitz. Am 26. November 2014 tagte nach der Kommunalwahl erstmals der Ortsbeirat für den Ortsamtsbereich Blasewitz in seiner neuen Besetzung. 24 Ortsbeiräte vertreten acht Parteien, 15 Beiräte übernahmen erstmals diese Aufgabe. Wofür ist dieses Gremium verantwortlich? Die „Blasewitzer Zeitung“ fasst mit Unterstützung des Orts­amtes Blasewitz die wesentlichen Fakten zusammen.

Jeden Monat diskutieren die Ortsbeiräte Vorlagen und Anträge in Vorbereitung der Stadtratsbeschlüsse und geben ein Votum ab. Die Sitzungen sind öffentlich, die Resonanz der Besucher hängt sehr vom Thema ab. Der Ortsbeirat ist eine wichtige Stimme, wenn es um Angelegenheiten des Ortsamtsbereiches geht, er hat eine beratende Funktion. Bis zum Ende des Jahres 2015 wurden 24 Beschlussempfehlungen abgegeben, Änderungswünsche des Ortbeirates fanden in sieben Beschlussempfehlungen der Stadtratsbeschlüsse Eingang.

Mit an erster Stelle der be­handelten Themen stehen Ver­kehrsbau­maß­nahmen. Dazu gehörte u. a. die Hoch­wasser­sanierung der Hans-Böhm-Straße. Der Orts­beirat regte hierfür auch eine Bürger­ver­sammlung an. Die Vor­planung der Sanierung der Wehlener Straße, ein­schließlich der Gleis­schleife Schlömilch­straße und Kips­dorfer Straße, oder der Er­halt der Gas­kandelaber im Ge­biet wurden diskutiert. Auch die Anträge zur Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für Striesen und Blasewitz, die später mit großer Mehrheit im Stadtrat beschlossen wurden, waren zuvor im Ortsbeirat behandelt worden.

Die Orts­amtleiterin Sylvia Günther ist Vorsitzende des Ortsbeirates. In jeder Sitzung informiert sie über Neues in dem Gebiet und die aktuelle Lage zum Thema Asyl. Als die Neuerrichtung von Asylbewerberunterkünften auf der Tagesordnung standen, nutzten viele Anwohner das, um Fakten aus erster Hand zu erhalten oder ihre Fragen zu äußern.

Auf der Sitzung am 24. Februar wird über die Unterbringung von unbegleiteten ausländischen Minderjährigen berichtet.

Christine Pohl

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