Zum Wohl von Blasewitz

Der direkt gewählte Stadtbezirksbeirat konstituierte sich

Veröffentlicht am Dienstag, 5. November 2019

Gleich auf seiner ersten Sitzung hatte der neu gewählte Stadtbezirksbeirat ein volles Programm. Auf der Tagesordnung standen mehrere Projekte, für die es um eine finanzielle Förderung ging.

Sie sind Rechts­anwalt, Ingenieur, Lehrer, Student, Angestellter oder Rentner – und im Ehrenamt Stadt­be­zirks­beirat. 24 Frauen und Männer gehören dem neuen, erstmals direkt gewählten, Blase­witzer Stadt­be­zirks­beirat an. Am Mittwoch, 9. Oktober 2019, trat er erstmals zusammen. Nach der Verpflichtung, alles zum Wohl der Einwohner zu tun, stellten sich die Beiräte kurz vor. Viele äußerten den Wunsch, partei­über­greifend an Sachthemen zu arbeiten und im Interesse der Anwohner Lösungen zu finden. Immer wieder war zu hören, wie wichtig die Wahrung der Identität des Stadt­be­zirks ist.

Zu den neuen Aufgaben des Beirates gehört, das eigene Budget für den Stadt­bezirk zu verwalten und damit Projekte zu fördern. Pro Einwohner stehen dafür 10 Euro zur Verfügung, das sind in Summe rund 890.000 Euro in diesem Jahr. Bis Oktober waren entspre­chend der Förder­richt­linie rund 214.000 Euro ausge­geben worden – für verwal­tungs­in­terne Projekte und für Vorhaben von Vereinen. In dieser Beratung standen wieder einige Förder­wünsche auf der Tages­ordnung. Bewilligt wurden u. a. 500 Euro für die Hofmusik der Kirch­ge­meinde Altseidnitz und Mittel für das Anlegen einer Blumen- und Bienen­wiese im Toeplerpark. Auch wenn noch viel Geld im Fördertopf für dieses Jahr ist – es wird juris­tisch genau geprüft, ab die Anträge in die Zustän­digkeit des Stadt­be­zirks­bei­rates fallen und demokra­tisch über die Verwendung der Mittel abgestimmt. Lehrgeld mussten die Vertreter der LINKEN zahlen, die gut gemeinte Anträge stellten, aber nur z. T. Erfolg hatten. Dabei ging es u. a. um ein pesti­zid­freies Blasewitz oder um Gemein­schafts­flächen, auf denen z. B. Tomaten angepflanzt werden sollen. Beides wurde als unrea­lis­tisch abgelehnt. Befür­wortet wurde dagegen, dass bis 1. April 2020 geprüft werden soll, ob am Schil­ler­platz ein Trink­brunnen errichtet werden kann. Dafür werden für Planungs­kosten bis zu 2.000 Euro bereit­ge­stellt.

Im Zusam­menhang mit der Sanierung der Augsburger Straße soll auch die Straßen­be­leuchtung zwischen der Blase­witzer und der Tittmann­straße erneuert werden. Gegen­wärtig erhellen 17 mit Gas betriebene Kande­laber die Straße, das entspreche nicht mehr dem Stand der Technik. Nach einer Varian­ten­un­ter­su­chung schlägt die Stadt­ver­waltung jetzt 51 Leuchten­standorte im Abstand von 25 Metern vor. Aufge­stellt werden sollen elek­trifizierte Gaskan­de­laber. Da sie an Fußgän­ger­über­wegen nicht die gefor­derte Hellig­keitsnorm erfüllen, sollen an diesen Stellen moderne Leuchten aufge­stellt werden. Die Beiräte forderten die Planer auf, statt 50 Km/h eine Geschwin­digkeit von 30 Km/h zu berück­sich­tigen.

Die nächste Stadt­be­zirks­bei­rats­sitzung findet am 13. November, 17.30 Uhr, statt.

Christine Pohl

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