Querdenker-Demo am 12. Dezember 2020 untersagt

Veröffentlicht am Mittwoch, 9. Dezember 2020

Die für diesen Samstag geplante »Querdenken«-Demo entfällt. das Ordnungsamt der Landeshauptstadt Dresden untersagt die Veranstaltung.

Die geplante Demons­tration der Initiative »Querdenken351« auf der Cocker­wiese am 12. Dezember 2020 ist vom Ordnungsamt der Landes­haupt­stadt Dresden untersagt worden. Als Gründe werden die hohe zu erwar­tende Teilneh­merzahl und die Gefährdung der öffent­lichen Sicherheit in Dresden vor dem Hinter­grund der Pande­mie­si­tuation angeführt. Davon betroffen sind auch alle Ersatz­ver­an­stal­tungen an diesem Wochenende. Das Ordnungsamt geht in überein­stim­mender Prognose mit der Polizei­di­rektion Dresden davon aus, dass deutlich mehr als den ursprünglich geplanten 4.000 Teilnehmer zur Demons­tration kommen würden. Vergangene Veran­stal­tungen dieser Art hatten gezeigt, dass seitens der Querdenker weder Abstand­gebote einge­halten noch die Masken­pflicht befolgt wird. »Alle behörd­lichen Auflagen oder polizei­lichen Auffor­de­rungen werden völlig ignoriert. Um ein Super­spreader-Event mit schwer­wie­genden Folgen für viele auch unbetei­ligte Menschen zu verhindern, stellt das Versamm­lungs­verbot für die geplante Veran­staltung die einzige Möglichkeit dar«, erläutert die Stadt­ver­waltung. Sie hat auch eine Allge­mein­ver­fügung erlassen, die für den 12. Dezember 2020 alle solche Versamm­lungen untersagt, die nicht bis zum 9. Dezember 2020, 24 Uhr, bei der Versamm­lungs­be­hörde der Landes­haupt­stadt Dresden angezeigt wurden. Damit soll verhindert werden, dass die Querdenker-Szene das Verbot durch spontane Versamm­lungen umgeht. Derzeit sind sieben Gegen­de­mons­tra­tionen von Organi­sa­tionen, Bündnissen und Privat­per­sonen angemeldet, die sich über das gesamte Dresdner Innen­stadt­gebiet verteilen.

Christine Pohl

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