Stadtbezirksbeirat Prohlis mit eigenem Budget

Veröffentlicht am Freitag, 22. Februar 2019

Seit diesem Jahr verfügt der Stadtbezirksbeirat über einen eigenen Etat. Mit dem Geld kann das Stadtbild verschönert oder Vereine und Veranstaltungen gefördert werden.

Ende 2017 wurde die Gemein­de­ordnung geändert, um die Stadt­be­zirke künftig zu stärken. Der Stadt­be­zirks­beirat kann nun eigene Priori­täten setzen, wenn es zum Beispiel um die Sanierung von Straßen oder Fußwege geht, die sich innerhalb des Stadt­be­zirks befinden. Auch wenn die allge­meine Pflege von Parks und Grünan­lagen weiterhin in den Händen des Fachamtes verbleiben wird, kann der Stadt­be­zirks­beirat über Wegeer­neue­rungen oder das Aufstellen von Parkbänken mit entscheiden. Weitere Bereiche, in denen der Stadt­be­zirks­beirat künftig direkten Einfluss nehmen kann, sind die Förderung von Vereinen, Verbänden und Verei­ni­gungen im Stadt­bezirk sowie die Förderung von Stadt­teil­festen. Als Ortsamts­leiter standen Jörg Lämmerhirt bisher pro Jahr und Ortsamt 1.500 Euro zu Verfügung. Damit konnte er Initia­tiven im Orts­amt unter­stützen.

Für 2019 und 2020 stehen dem Stadt­be­zirks­beirat für alle neuen Aufgaben zehn Euro pro Einwohner zur Verfügung. Heran­ge­zogen wird dabei die Einwoh­nerzahl mit Stand zum 31. Dezember 2017. Dem Stadt­bezirk Leuben stehen damit 392.700 Euro pro Jahr zur Verfügung, dem Stadt­bezirk Prohlis 580.300 Euro.

Vereine, Initia­tiven, aber auch Privat­per­sonen können Projekt­ideen beim Stadt­be­zirksamt einreichen. Bis 15. Oktober 2019 müssen Anträge spätestens vorliegen, die in diesem Jahr noch gefördert werden sollen. Projekte bis zu 1.000 Euro können in einem abgekürzten Verfahren auf schrift­lichem Wege durch die Stadt­be­zirks­beiräte entschieden werden und werden zu 100 Prozent gefördert. Anträge, die über 1.000 Euro liegen, werden in den Sitzungen des Stadt­be­zirks­bei­rates entschieden und durch­laufen in der Regel ein aufwen­di­geres mehrstu­figes Verfahren, ehe sie umgesetzt werden können. Während bisher die Ortsbeiräte von den gewählten Parteien ernannt wurden, werden in diesem Jahr am 26. Mai 2019 erstmals die Stadt­be­zirks­beiräte direkt von den Dresd­ne­rinnen und Dresdnern gewählt. Die Bewerber müssen sich als Person selbst bekannt machen. Neben Wahlpla­katen von Stadt­rats­kan­di­daten werden in den kommenden Wochen auch Wahlplakate von Kandi­daten für die Stadt­be­zirks­beiräte sichtbar sein.

Claudia Trache

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