Stadtbezirksbeirat Prohlis mit eigenem Budget

Ende 2017 wurde die Gemein­de­ordnung geändert, um die Stadt­be­zirke künftig zu stärken. Der Stadt­be­zirks­beirat kann nun eigene Priori­täten setzen, wenn es zum Beispiel um die Sanierung von Straßen oder Fußwege geht, die sich innerhalb des Stadt­be­zirks befinden. Auch wenn die allge­meine Pflege von Parks und Grünan­lagen weiterhin in den Händen des Fachamtes verbleiben wird, kann der Stadt­be­zirks­beirat über Wegeer­neue­rungen oder das Aufstellen von Parkbänken mit entscheiden. Weitere Bereiche, in denen der Stadt­be­zirks­beirat künftig direkten Einfluss nehmen kann, sind die Förderung von Vereinen, Verbänden und Verei­ni­gungen im Stadt­bezirk sowie die Förderung von Stadt­teil­festen. Als Ortsamts­leiter standen Jörg Lämmerhirt bisher pro Jahr und Ortsamt 1.500 Euro zu Verfügung. Damit konnte er Initia­tiven im Orts­amt unter­stützen.

Für 2019 und 2020 stehen dem Stadt­be­zirks­beirat für alle neuen Aufgaben zehn Euro pro Einwohner zur Verfügung. Heran­ge­zogen wird dabei die Einwoh­nerzahl mit Stand zum 31. Dezember 2017. Dem Stadt­bezirk Leuben stehen damit 392.700 Euro pro Jahr zur Verfügung, dem Stadt­bezirk Prohlis 580.300 Euro.

Vereine, Initia­tiven, aber auch Privat­per­sonen können Projekt­ideen beim Stadt­be­zirksamt einreichen. Bis 15. Oktober 2019 müssen Anträge spätestens vorliegen, die in diesem Jahr noch gefördert werden sollen. Projekte bis zu 1.000 Euro können in einem abgekürzten Verfahren auf schrift­lichem Wege durch die Stadt­be­zirks­beiräte entschieden werden und werden zu 100 Prozent gefördert. Anträge, die über 1.000 Euro liegen, werden in den Sitzungen des Stadt­be­zirks­bei­rates entschieden und durch­laufen in der Regel ein aufwen­di­geres mehrstu­figes Verfahren, ehe sie umgesetzt werden können. Während bisher die Ortsbeiräte von den gewählten Parteien ernannt wurden, werden in diesem Jahr am 26. Mai 2019 erstmals die Stadt­be­zirks­beiräte direkt von den Dresd­ne­rinnen und Dresdnern gewählt. Die Bewerber müssen sich als Person selbst bekannt machen. Neben Wahlpla­katen von Stadt­rats­kan­di­daten werden in den kommenden Wochen auch Wahlplakate von Kandi­daten für die Stadt­be­zirks­beiräte sichtbar sein.