Stopp für »Stadtbahn«-Baustelle Oskarstraße

Strehlen. Zwangs­pause für die Arbeiten auf der Baustelle für die neue Stadt­bahn­trasse. Seit 1. März 2017 wird auf der Oskar­straße gebaut, am 19. April kam der Baustopp. Schon angefangene Erneue­rungen von Leitungen unter der Oskar­straße, die haupt­sächlich der sicheren Versorgung der Bevöl­kerung mit Wasser, Strom, Gas oder Fernwärme dienen, werden noch beendet. Neue Tätig­keiten beginnen vorläufig nicht. Die Bauherren Landes­haupt­stadt Dresden und Dresdner Verkehrs­be­triebe (DVB) entsprechen damit einer Anordnung des Sächsi­schen Oberver­wal­tungs­ge­richtes, infor­miert Falk Lösch, Presse­sprecher der DVB. Ursache ist eine Klage gegen den Planfest­stel­lungs­be­schluss Stadtbahn Dresden 2020.

Das Gericht beanstandete, dass die Landes­di­rektion Sachsen im Planfest­stel­lungs­ver­fahren Verfah­rens­fehler begangen habe. Die Landes­di­rektion, so das OVG, hätte nach der durch­ge­führten Umwelt­ver­träg­lich­keits­prüfung im Planfest­stel­lungs­ver­fahren einen weiteren Erörte­rungs­termin durch­führen müssen. Bemängelt wurde vom Gericht, dass nicht sämtliche erfor­der­lichen Unter­lagen öffentlich ausgelegt und die ausge­legten Unter­lagen nicht hinrei­chend genau beschrieben wurden. Das Gericht hat nicht festge­stellt, ob durch das Projekt überhaupt Beein­träch­ti­gungen für die Anwohner entstehen, wie in der Klage behauptet wird.

Die Landes­di­rektion Sachsen wird in den kommenden Wochen den Erörte­rungs­termin nachholen und die gefor­derten Unter­lagen noch einmal vollständig öffentlich auslegen, so Lösch. Erst danach könne gesagt werden, welche Auswir­kungen das auf Gesamt­bau­stelle Tiergar­ten­straße-Oskar­straße-Wasaplatz  haben wird. Inhalt­liche Aussagen über das Vorhaben Stadtbahn Dresden 2020 habe das OVG nicht getroffen, sondern die Entscheidung auf Basis der rein formalen Betrachtung gefällt.