Grußwort der Stadtbezirksamtsleiterin – Jahresrückblick 2019

Sehr geehrte Leserinnen und Leser der Dresdner Stadt­teil­zei­tungen, Weihnachten und Silvester liegen nun schon wieder hinter uns. Ich hoffe, Sie hatten eine gute Zeit und viele schöne Momente mit Ihren Lieben.

Aber ehrlich gesagt, ist es auch jedes Jahr eine große Heraus­for­derung, alles unter einen Hut zu bringen und den vielfäl­tigen privaten und beruf­lichen Verpflich­tungen gerecht zu werden. Da geht es mir wie Ihnen sicherlich auch.

Nun ist im heimi­schen Wohnzimmer Ruhe einge­kehrt und Zeit, die Gedanken etwas zu ordnen.

Ortsämter wurden zu Stadtbezirksämtern

2019 war für die Stadt­be­zirks­ämter ein sehr ereignis- und arbeits­reiches Jahr. Alles begann damit, dass der Stadtrat im Februar die Haupt­satzung änderte.
Hier war dann in den §§ 31 bis 35 folgendes zu lesen:

»Das Gebiet der Landes­haupt­stadt wird in Stadt­be­zirke gegliedert. In den Stadt­be­zirken werden Stadt­be­zirks­beiräte gebildet. Ab den nächsten regel­mä­ßigen Wahlen werden die Stadt­be­zirks­beiräte gewählt.«

Darüber hinaus erhielten die Stadt­be­zirks­beiräte rückwirkend zum 1. Januar neue Rechte und Pflichten und wurden mit finan­zi­ellen Mitteln, 10 Euro je Einwohner, zur Aufga­ben­er­füllung ausge­stattet. Entspre­chend eines Beschlusses des Stadt­rates zum Doppel­haushalt 2019/2020 standen den Stadt­be­zirks­räten für 2019 5,2 Millionen Euro zur Verfügung. Auf den Stadt­be­zirks­beirat Plauen entfielen davon 574.130,00 Euro und auf Cotta 742.890,00 Euro.

Aus Ortsämtern und beratend tätigen Ortsbei­räten wurden Stadt­be­zirke mit Stadt­be­zirks­bei­räten, die auch über ein eigenes Budget verfügen.
Die Stadt­be­zirks­beiräte erhielten eine neue Geschäfts­ordnung.

Die Richt­linie, welche die Abgrenzung der Aufgaben des Stadt­be­zirks­bei­rates von den Aufgaben des Stadt­rates und seiner Ausschüsse sowie von Aufgaben des OB zum Inhalt hat (Aufga­ben­ab­gren­zungs­richt­linie) und die Richt­linie über die Gewährung von Zuwen­dungen für stadt­teil­be­zogene Vorhaben (Stadt­be­zirks­för­der­richt­linie) wurden erlassen.

Sowohl die Verwaltung als auch die ehren­amt­lichen Gremien haben sich in der Folge gemeinsam für die Umsetzung der Stadt­be­zirks­ver­fassung engagiert und auch Projekte auf den Weg gebracht. Viel Zeit blieb den damaligen Ortsbei­räten nicht, da bereits am 26. Mai die Europa- und Kommu­nalwahl, bei welcher erstmals auch die Stadt­be­zirks­beiräte gewählt werden sollten, stattfand. Die letzten Sitzungen der bishe­rigen Gremien waren deshalb im Juni.

Neben der finan­zi­ellen Unter­stützung von Vereinen und Stadt­teil­festen wurden auch Gelder an Fachämter der Landes­haupt­stadt Dresden überwiesen. Hiermit werden örtliche Vorhaben wie z. B. die Neuge­staltung der Spiel­plätze Altlöbtau und Münchner Platz, Baumpflan­zungen an der Bayri­schen Straße oder die Wegesa­nierung im Räcknitzer Volkspark unter­stützt. Die Umsetzung dieser Maßnahmen wird teilweise erst 2020 erfolgen.

Der Stadt­be­zirks­beirat hat nunmehr die Möglichkeit, Projekte die ihm wichtig sind, zu befördern. Er entscheidet durch Mehrheits­be­schluss, welchem Antrag statt­ge­geben wird. Die Verwaltung berät die Antrag­steller, prüft die Förder­vor­aus­set­zungen und erstellt eine Entschei­dungs­vorlage, welche im Gremium in öffent­licher Sitzung beraten und entschieden wird.

Ja, die Sitzungen der Stadt­be­zirks­beiräte sind deutlich spannender geworden. Bisher wurde im Übrigen noch kein Förder­antrag abgelehnt. Die Antrag­steller konnten die Gremien stets von ihren Projekten überzeugen.

Kraftakt Wahljahr

Das Wahljahr 2019 und dabei insbe­sondere die Kommu­nalwahl wird uns allen noch lange in Erinnerung bleiben.

Auch den Wählern wurde viel abver­langt. Lange Schlangen vor den Wahllo­kalen, ellen­lange Stimm­zettel bei den Stadt­be­zirks­bei­rats­wahlen.

Drei Wahlen an einem Tag zu stemmen, insbe­sondere für die vielen ehren­amt­lichen Wahlhelfer in den Wahllo­kalen ein echter »Kraftakt«. An dieser Stelle nochmals mein beson­derer Dank an alle Mitwir­kenden. Bei der Ergeb­nis­er­mittlung kamen manche Wahlvor­stände auf Grund der fortge­schrit­tenen Zeit ins Strau­cheln. 24 Wahlbe­zirke der Stadt­be­zirks­bei­ratswahl wurden am Wahltag nicht ausge­zählt.

Erst mit Bescheid der Landes­di­rektion vom Sonntag, 24. September 2020, wurde die Gültigkeit der Wahl zum Stadt­be­zirks­beirat Cotta und sechs weiterer festge­stellt und damit der Weg für die konsti­tu­ie­renden Sitzungen freige­macht.

Am 10. September und 10. Oktober fanden selbige statt. Die neuen Mitglieder gelobten öffentlich Verfassung, Gesetz und Recht zu achten und zu vertei­digen, ihre Pflichten nach bestem Wissen und Gewissen uneigen­nützig und verant­wor­tungs­be­wusst zu erfüllen und Gerech­tigkeit gegenüber allen zu üben.

In beiden örtlichen Gremien sind ca. 50 Prozent neue Mitglieder. Auch hinsichtlich der Zusam­men­setzung hat sich einiges verändert.

In Cotta hat die CDU zwei und die Linke ein Mandat verloren. Bündnis 90/Die Grünen haben ein, die AfD hat drei Sitze mehr. Piraten und NPD sind nicht mehr im Stadt­be­zirks­beirat vertreten.

In Plauen ist dies ähnlich. Die CDU hat zwei, die SPD ein Mandat weniger. Bündnis 90/Die Grünen und die AfD konnten je zwei, die FDP ein Mandat mehr erringen. Freie Bürger und Piraten sind nicht mehr im Gremium vertreten.

Das Wahler­gebnis hat nicht allen gefallen. Mit Bedauern mussten wir feststellen, dass sich aus Enttäu­schung über den Ausgang manch ehemals Aktiver nunmehr zurück­ge­zogen hat.
Mein Dank gilt allen ehema­ligen Ortsbei­räten und Stell­ver­tretern, besonders Herrn Mathias Körner, für sein Engagement den Stadtteil Gorbitz betreffend, leider hat er zwischen­zeitlich Dresden verlassen.

Nun ist der Jahres­rück­blick auf die sonstigen Ereig­nisse doch fast etwas zu kurz gekommen.

Zentralhaltestelle

Unbedingt erwähnen möchte ich noch den Bau der Zentral­hal­te­stelle Kessels­dorfer Straße.

Dieses Thema, mit all seinen Höhen und Tiefen, hat mich fast mein gesamtes Berufs­leben in Dresden-Cotta begleitet. Nach jahre­langem zähen Ringen fiel vor zehn Jahren die Entscheidung für die heutige Variante.

Ab dem 14. Januar, 4 Uhr, ging es in die »heiße« Phase, von da an gab es für Autos kein Durch­kommen mehr. Nicht nur für Autofahrer auch für die Gewer­be­trei­benden und die Dresdner Verkehrs­be­triebe folgte eine schwierige Zeit. Die Halte­stelle »Tharandter Straße« ist der viert­wich­tigste Umstei­ge­punkt in Dresden, dementspre­chend waren viele ÖPNV-Nutzer betroffen.

Am 29. September, 3.30 Uhr, ging die attraktive, barrie­re­freie Halte­stelle in Betrieb, übrigens ganz entspre­chend des Zeitplanes. Einer der schlimmsten Unfall­schwer­punkte im Dresdner Liniennetz wurde damit beseitigt. Täglich nutzen diese Halte­stelle ca. 30.000 Fahrgäste.

Mit Abschluss der Arbeiten an der Zentral­hal­te­stelle sind die Arbeiten auf der Kessels­dorfer Straße nicht beendet. Weiter geht es in den kommenden Jahren mit dem 2. Bauab­schnitt zwischen Reise­witzer Straße und Rudolf-Renner-Straße. Anfang Juni konnten sich Inter­es­sierte in einer Bürger­werk­statt an dem Teilvor­haben gestal­te­rische Begleit­planung betei­ligen. Die Wünsche und Anregungen wurden durch die Verwaltung und die beauf­tragten Landschafts­ar­chi­tekten aufge­nommen und sollen in die weitere Planung einfließen. In der ersten Stadt­be­zirks­bei­rats­sitzung 2020 soll über den Arbeits­stand 2. Bauab­schnitt berichtet werden.

Viele weitere Themen

Es gäbe noch viel zu berichten, zum Beispiel zum Alkohol­verbot auf dem Amalie-Dietrich-Platz in Gorbitz, welcher im Sommer die Gemüter erhitzte oder zum Stand Südpark, wo es noch diverse Hürden zu überwinden gilt, einschließlich Umwelt­sa­nie­rungen in Folge der Verwendung von Material aus dem Uranbergbau im Altbe­stand. Beide Themen werden uns auch im neuen Jahr begleiten.

Ich verab­schiede mich an dieser Stelle bei Ihnen, sehr geehrte Leserinnen und Leser, und verbleibe mit den besten Wünschen für das Jahr 2020.

Irina Brauner
Stadt­be­zirks­amts­lei­terin Cotta/Plauen